Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 125
Grundgesetz
9.566 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.566 Entscheidungen
isolierte Anfechtbarkeit von Feststellungsbescheiden · Verfassungsmäßigkeit der Minderung um 30 % des maßgebenden … · Notwendigkeit gesonderter Aufhebungsentscheidungen · Zulässigkeit des gleichzeitigen Erlasses mehrerer …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Krankenbehandlungskosten aufgrund vereinbarter … · vorübergehender Mehrbedarf wegen eines unabweisbaren … · grundsätzliche Zumutbarkeit des Wechsels in den Basistarif · fehlende Beratung durch den Grundsicherungsträger
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
"unbefugte" Offenbarung von Geheimnissen und Daten
Familienrecht Aufgehoben
automatisierter Datenabgleich mit dem Bundeszentralamt für … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Asylbewerberleistung · rückwirkende Erbringung von Analogleistungen · Wegfall der Bedürftigkeit · Bezug von Kinderzuschlag und Wohngeld
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Reichweite der Rechtmäßigkeitsprüfung · Öffentlichkeitserfordernis bei einem Beschluss eines … · Amtsermittlung über den Inhalt eines nichtöffentlichen … · Beweiswert der Niederschrift über die Gemeinderatssitzung
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Adressat des Widerspruchs nach § 613a Abs. 6 BGB
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Adressat des Widerspruchs nach § 613a Abs. 6 BGB
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Adressat des Widerspruchs nach § 613a Abs. 6 BGB
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Adressat des Widerspruchs nach § 613a Abs. 6 BGB
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Adressat des Widerspruchs nach § 613a Abs. 6 BGB
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Stufenzuordnung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwerfung der Beschwerde und Befugnis des ehemaligen …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
hier: "Blocksperre" im Anschluss an ein Fußballspiel bei … · keine Grundrechtsverletzung bei gewissenhafter Durchführung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
keine Beschränkung der freien Akteneinsicht durch das …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einkommensschwankungen · vorläufige Leistungsbewilligung · monatliches Durchschnittseinkommen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen