Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 133
Grundgesetz
9.566 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.566 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
das Übermitteln von Kopien bzw. Ausdrucken von …
Marken- und Patentrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · EuGH-Vorlage · Gewährung vorläufiger Leistungen
Sozialrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zwingende Beurteilung der beanstandeten Äußerung im …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Behandlung von Zahlungen kirchlicher Körperschaften auf der …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Anforderungen an Beweislastverteilung bei konträren … · hier: Durchführung eines heimlichen HIV-Tests bei …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sprachkurskosten · geduldeter Aufenthalt · Sozialhilfe · Asylbewerberleistungsgesetz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Amtshaftung · Datenverarbeitung · Persönlichkeitsrecht · Verfahrensrecht · vorläufiger Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Besuchsrecht des Vaters auf der Intensivstation entgegen …
Familienrecht
SGB II · Einmalige Einnahme · Überbrückungsgeld · Anrechnungsregelung · Strafvollzugsgesetz
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Beweisverwertungsverbot · Unterlassung
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Ausnahmen vom Einwilligungserfordernis bei Veröffentlichung … · Interessenabwägung zwischen Persönlichkeitsschutz und … · Presseveröffentlichung des Lichtbilds einer zufällig …
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anspruchseinschränkung nach § 1a Nr 2 AsylbLG · Verfassungsmäßigkeit · unabweisbar gebotene Leistung
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Niederlande
Verwaltungsrecht
Menschenunwürdige Unterbringung eines Strafgefangenen in … · Anforderungen an Wiedergutmachung durch eine …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Hinreichende Bestimmtheit und Verhältnismäßigkeit der … · Auslegung des Begriffs der schweren staatsgefährdenden …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Niederlande · vorl. Rechtsschutz nach § 80 Abs. 7 VwGO
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorl. Rechtsschutz nach § 80 Abs. 7 VwGO
Verwaltungsrecht
keine Verletzung der Eigentumsgarantie oder des … · Sondervotum
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
mangelnde gesundheitliche Eignung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben