Art. 1 GG – Rechtsprechung (9.566 Entscheidungen) – Seite 178

OLG Karlsruhe Urteil 04.08.2006 zitiert von 1

Der Antragsteller, ein Schweizer Staatsbürger mit Wohnort in der Schweiz, ist derzeit stellvertretender …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.08.2006 zitiert von 14

Die Antragstellerin hat glaubhaft gemacht, dass in ihrem Fall die Abschiebung aus rechtlichen Gründen im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 27.07.2006

Der Kläger ist eigenen Angaben zufolge irakischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Saarland Beschluss 27.07.2006 zitiert von 4

Die zulässige Beschwerde gegen den im Tenor genannten Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes, mit …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 27.07.2006 zitiert von 1

Die Antragstellerin hat den für den Erlass einer einstweiligen Anordnung erforderlichen Anordnungsanspruch …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 16 Senat Urteil 26.07.2006

Der Kläger ist eigenen Angaben zufolge irakischer Staatsangehöriger arabischer Volkszugehörigkeit und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 25.07.2006

Die Staatsanwaltschaft legt den 18 Angeschuldigten mit der Anklageschrift vom

Strafrecht Aufgehoben

FG Niedersachsen Urteil 20.07.2006 LS

Es kann offen bleiben, ob Honorarnachzahlungen der Kassenärztlichen Vereinigung an einen freiberuflich …

Steuerrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 19.07.2006

Der Kläger begehrt als Mitversicherter Versicherungsschutz aus einer von seiner Ehefrau mit Wirkung zum …

Zivilrecht Abgeändert

VG Münster Urteil 17.07.2006

Die Kläger stammen aus der Demokratischen Republik Kongo

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 13.07.2006

Gegenstand des Verfahrens ist die Frage des Verbleibs der am … 2000 geborene D. bei den Pflegeeltern …

Familienrecht Aufgehoben

OVG NRW 9. Senat Urteil 11.07.2006

Die Kläger sind eigenen Angaben zufolge irakische Staatsangehörige arabischer Volkszugehörigkeit und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.07.2006

Die Antragstellerin begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur vorläufigen Gewährung von Leistungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Hessen 7. Senat Urteil 07.07.2006 LS zitiert von 4

Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.07.2006 zitiert von 4

Hinsichtlich des Zulassungsgrundes der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 04.07.2006 zitiert von 3

Bei der Anordnung der Beibringung eines Gutachtens handelt es sich nicht um einen selbständig anfechtbaren …

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 28.06.2006

Das den Gegenstand der Beschwerde bildende Begehren der Antragstellerin auf einstweiligen Rechtsschutz zielt …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VerfGH Berlin Beschluss 27.06.2006

VerfGH Berlin: Wegen fehlender Substantiierung und aus Gründen der Subsidiarität unzulässige …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 9. Senat Urteil 21.06.2006

Der Kläger ist eigenen Angaben zufolge irakischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Stuttgart Urteil 20.06.2006

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten als junge Volljährige Leistungen nach dem SGB VIII in Form von …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Urteil 16.06.2006 zitiert von 1

Der Kläger zu 1. ist Schüler der Klasse 6a des Albertus- Magnus- Gymnasiums in Beckum

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VGH Baden-Württemberg Beschluss 13.06.2006 zitiert von 6

Die nach § 146 Abs. 1 und 4 VwGO statthafte und auch sonst zulässige Beschwerde der Antragstellerin gegen den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.06.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte die vollen Kosten für eine künstliche Befruchtung zu …

Sozialrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 12.06.2006 zitiert von 9

Die Parteien streiten um die Beschäftigung des Klägers, einen Schmerzensgeldanspruch sowie um verschiedene …

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 12.06.2006

Der am 00.00.0000 in Kabul geborene Kläger ist afghanischer Staatsangehöriger paschtunischer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 08.06.2006

Die Kläger besitzen die Staatsangehörigkeit von T. und N. und gehören nach eigenen Angaben zur Volksgruppe …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LG Zweibrücken Beschluss 07.06.2006

Die demenzkranke Verfügungsklägerin lebte im Pflegeheim des Verfügungsbeklagten

Zivilrecht

VG Hannover Beschluss 07.06.2006 LS zitiert von 1

Zu den Schülerpflichten zählt auch die Beachtung der Persönlichkeitsrechte der Lehrkräfte.

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 23.05.2006

Der Antragsteller hat entgegen dem angegriffenen Beschluss des Sozialgerichts einen im Wege der einstweiligen …

Sozialrecht Abgeändert

VG Göttingen Beschluss 18.05.2006 LS zitiert von 7

Zum Hochschulzulassungsanspruch im Studiengang "Zahnmedizin" im Sommersemester 2006.

Verwaltungsrecht

LG Düsseldorf Urteil 17.05.2006

Der Antragsteller ist Angestellter bei dem Antragsgegner und zudem als Sänger tätig

Zivilrecht

LAG Hessen 12. Kammer Urteil 12.05.2006 LS

Betriebsbedingte Kündigung – außertarifliche Angestellte

Sozialauswahl · Vergleichbarkeit · unterschiedliche Höhe der Vergütung als Abgrenzungskriterium

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 11.05.2006 LS zitiert von 8

Zur Gewährung von Abschiebungsschutz gemäß § 60a Abs. 2 AufenthG i.V.m.

Verwaltungsrecht

LG Hagen Urteil 09.05.2006 zitiert von 1

Die Verfügungsbeklagte führt als Veranstalter das Bühnenstück "Ehrensache" des Autors Lutz Hübner auf

Zivilrecht

VGH Hessen 6. Senat Urteil 03.05.2006 LS zitiert von 1

Veröffentlichung von Eigengeschäften unter Namensnennung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kiel Urteil 27.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin, ..., war mit dem Beklagten, ..., seit November 2001 befreundet

Zivilrecht

VG Osnabrück Gerichtsbescheid 24.04.2006 zitiert von 1

Der Kläger ist Beamter des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Vertreterin der Beklagten

Verwaltungsrecht

LG Osnabrück Urteil 13.04.2006

Die vom Amtsgericht abgewiesene Forderung des Klägers auf Schmerzensgeld wegen Verletzung des allgemeinen …

Zivilrecht

VG Köln Urteil 12.04.2006

Der am 00.00.0000 in Takhar geborene Kläger ist afghanischer Staatsangehöriger tadschikischer Volks- und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 11.04.2006 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Glaubhaftmachung von Anordnungsgrund und -anspruch

Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Höhe der Regelleistungen · Fehlen einer Öffnungsklausel · keine Aussetzung zur Vorlage an BVerfG

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 07.04.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Verpflichtungen der Beklagten zur Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 05.04.2006

Die 1974 bzw. 1962 geborenen Kläger sind afghanische Staatsangehörige hinduistischen Glaubens

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 05.04.2006 zitiert von 1

Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin ist gemäß §§ 567 ff.,

Zivilrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 05.04.2006

Die 1965 bzw. 1966 geborenen Kläger sind afghanische Staatsangehörige hinduistischen Glaubens

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 05.04.2006

Die Kläger - 1955 bzw. 1965 geborene Eheleute und ihre Kinder - sind afghanische Staatsangehörige …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 04.04.2006 zitiert von 5

Der als Wohnungsmieter in M.-H. lebende Kläger wendet sich mit seiner Klage gegen einen …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 04.04.2006

Der Kläger ist eigenen Angaben zufolge am 6. Juni 1981 in C. geboren, irakischer Staatsangehöriger arabischer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 04.04.2006

Der Kläger ist eigenen Angaben zufolge am 3. April 1973 in C. geboren, irakischer Staatsangehöriger …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Aachen Beschluss 29.03.2006

Gemäß §§ 80 Abs. 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), 36 Abs. 4 Satz 1 des Asylverfahrensgesetzes …

Verwaltungsrecht

LG Braunschweig Urteil 29.03.2006

Die Verfügungsklägerin zu 1. (im folgenden Klägerin) ist die Stadt X. Der Verfügungskläger zu 2. (im …

Zivilrecht