Verfassungsrecht
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 28
Grundgesetz
9.560 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.560 Entscheidungen
Persönlichkeitsrechtsverletzung · datenschutzrechtlicher Schadensersatzanspruch · Voraussetzungen einer Einstandspflicht des Arbeitgebers für … · Voraussetzungen der Einordnung eines Kontrollverlusts über …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Berufsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Auslegung des Begriffs der akuten Erkrankung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Reichweite der Fürsorgepflicht des Dienstherrn
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Bemessung der Leistungen nach dem AsylbLG für einen ein einzelnes Zimmer in einer Wohngemeinschaft …
Sozialrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
hier: mehrmalige Teilnahme an einer von der NPD …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Teilzeitbeschäftigung · Mehrarbeitszuschläge · individuelle Arbeitszeit · regelmäßige Arbeitszeit
Arbeitsrecht Abgeändert
weitergehende Dokumentationsanforderungen gem der …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
EUBes 2018/994), insb zur Einführung einer 2%-Sperrklausel …
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrechtliche Bedenken an fachgerichtlicher Sachaufklärung bzgl der Marktgerechtigkeit von …
Verfassungsbeschwerde allerdings mangels hinreichender …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Die Klägerin, eigenen Angaben zufolge iranische Staatsangehörige vom Volke der Perser, islamischer …
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht