Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 46
Grundgesetz
9.564 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.564 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ausschlussfrist · Teilnichtigkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht
Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Eritrea
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Unterlassung einer Berichterstattung über Spekulationen betreffend eine Liebesbeziehung
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Folgenabwägung
Verfassungsrecht
zum Begriff der "ähnlichen Maßnahme" iSd § 81b Alt 1 StPO · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
hier: ggf unbefugte Offenlegung von Krankendaten eines …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch … · zudem Verletzung der Rechtsschutzgarantie durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Familienrecht Abgeändert
gemeindliche Freizeitanlagen- und … · beherrschende Anteilseigentümerschaft der Betreiberkommune · Verlust von mehr als der Hälfte des Eigenkapitals
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Die Klägerin betreibt als Freizeitanlagen- und Stadthallenbetriebsgesellschaft mbH das Xbad X, ein …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Videoüberwachung eines Kita-Spielplatzes
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verurteilungen wegen versuchten Totschlags und …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Recht auf informatorische Selbstbestimmung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Beweisverwertung von im Wege der Rechtshilfe erlangten …
Strafrecht Revision verworfen
Vollzugstauglichkeit des 78-jährigen Beschwerdeführers vor … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen