Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 60
Grundgesetz
9.565 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.565 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Jedoch Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
rechtliches Gehör vor Gericht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
hier: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die … · Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Feststellungsinteresse · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Rechtswidrigkeit der Aufforderung zur Vorlage des Vordrucks …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Beweiswürdigung · Beweisverwertungsverbot
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistungen · Vermittlungsvorschlag · Bekanntgabe Name und Anschrift des Leistungsempfängers an …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Staatliche Pflicht zum Schutz der Grundrechte anderer … · Zwangsbehandlung bleibt an strikte …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unterlassungs- und Schmerzensgeldanspruch
Zivilrecht Abgeändert
Wehrrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Eintritt in den Ruhestand
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wehrrecht Aufgehoben
Eintritt in den Ruhestand
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Eintritt in den Ruhestand
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Vorläufiger Rechtsschutz · Äußerungsfreiheit · Verwaltungsakt · Prostitutionserlaubnis · öffentliche Äußerung
Verwaltungsrecht
Leistungsausschluss für Ausländer · Unionsbürger · Rückausnahme des Daueraufenthaltsrechts · Notwendigkeit der durchgehenden Meldung bei der …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Annahme eines Sicherheitsrisikos
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Auskunftsverweigerung unter Berufung auf die …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Anträge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungswidrigkeit des Bedarfssatzes nach § 13 Abs. 1 …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
„Sie sind doch gar kein Insolvenzverwalter“
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske für … · Zutrittsverbot zu Schulen ohne Nachweis eines …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen