Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 61
Grundgesetz
9.565 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.565 Entscheidungen
Verfassungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Darstellung einer realen Person durch einen Schauspieler · Zulässigkeit der Darstellung des Missbrauchsgeschehens an …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht
gerichtlich geklärte Frage · kein Fortsetzungsfeststellungsinteresse für nochmalige … · Rechtsschutzgarantie · keine doppelte gerichtliche Prüfung bei erledigtem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
einsteilige Anordnung · öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch · Grundrechte · Verwaltungshandeln · Pressemitteilung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Unzulässigkeit mangels hinreichender Substantiierung · allerdings verfassungsrechtliche Bedenken gegen … · erhöhte Begründungsanforderungen bei gegenläufigen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
beschränkende Verfügung hinsichtlich Zeit und Ort · Neutralitätsgebot
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Rspr des BSG (BSGE 123, 157 <vorliegend angegriffen>) mit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein anderes Aufenthaltsrecht · fehlende Arbeitsgenehmigung-EU für einen rumänischen …
Sozialrecht Abgeändert
Strafrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Angemessenheit der Frist zur Beibringung eines Gutachtens
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
unabweisbarer besonderer Bedarf · FFP2-Masken
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Einfachgesetzlicher Anspruch eines schwerstkranken …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
nachträgliches Entfallen der Bereitschaft zur Offenlegung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verdachts der Körperverletzung bzw. eines versuchten …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Herausgabe einer vollständigen Gutachtenkopie
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Baden-Württemberg
Verwaltungsrecht
freigestellter Betriebsratsvorsitzender · Arbeitszeitbetrug · Verletzung von An- und Abmeldepflichten · Ausschluss aus dem Betriebsrat
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
hier: zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen … · keine Verletzung der Grundrechte eines Herstellers von …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen