Strafrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 83
Grundgesetz
9.566 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.566 Entscheidungen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
völkerrechtliche Zusicherung des Zielstaates im …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Äußerungen in der Öffentlichkeit während eines laufenden … · allgemeines Persönlichkeitsrecht und Wissenschaftsfreiheit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Abrufbarkeit in einem Online-Archiv
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
hier: vorrangige Geltendmachung zivilrechtlicher …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
grundrechtsorientierte Leistung außerhalb einer klinischen … · Wirtschaftlichkeitsgebot · Erfordernis der Aufklärung über konkret-individuelle … · Fallzusammenführung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
kurative Behandlung bei grundrechtsorientierter Leistung … · kein Vergütungsanspruch · Erfordernis der Dokumentation von Aufklärung und … · hier: fremd-allogene Stammzelltransplantation bei …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Abstammungsrecht · Einwilligungsersatz · Genetische Untersuchung · Kindeswohl · Zwang zur Probenentnahme
Familienrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Fortschreibung der Geldbeträge · fehlende Bekanntgabe durch das BMAS
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Veröffentlichung von Fotos
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Berücksichtigung der Eingriffsintensität bei Bestimmung von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Ausführungen nicht erst bei Auftreten von … · sowie zu den Anforderungen an die Bejahung von Fluchtgefahr …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch auf Ausführungen nicht erst bei Auftreten von … · sowie zu den Anforderungen an die Bejahung von Fluchtgefahr …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Anspruch auf Ausführungen nicht erst bei Auftreten von …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen