VG Cottbus 3. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss
Verletzung der verfassungsrechtlichen Grenzen richterlicher …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht – Revision verworfen
LSG Hessen 4. Senat Beschluss
Sozialrecht ✓ Abgeändert
LSG NRW Urteil
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Treaty Override durch § 50d Abs. 9 Satz 4 EStG …
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Regelungsanordnung · Rechtsschutzbedürfnis · wiederholende Verfügung · Leistungen ab Eingang des Eilantrags bei Gericht
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Generikaabschlagspflicht · Wirkstoffgleichheit
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OVG NRW Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OVG NRW Beschluss zitiert von 4
Verwaltungsrecht
VG Berlin 8. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Anspruchseinschränkung · Bestandskraft der Leistungsbewilligung · konkludente Aufhebung · Erforderlichkeit einer Aufhebung nach den §§ 44ff SGB 10
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht
krankheitsbedingte Unterbrechung · Dienstunfall · Wiedereingliederungsmaßnahme
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
BGH III. Zivilsenat Beschluss
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht – Gegenvorstellung zurückgewiesen
BVerwG 8. Senat Beschluss
Wiedereinführung der Zulassungspflicht für bestimmte …
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BVerwG 3. Senat Beschluss zitiert von 5
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
VG München Urteil
Verwaltungsrecht
OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss
Antragsbefugnis · allgemeine Hochschulreife · Nichtschülerabitur · Prüfungsverordnung
Verwaltungsrecht – Antrag verworfen
VGH Bayern Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Steuerrecht ✓ Aufgehoben
Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
LAG Hamm 13. Kammer Beschluss
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
VG Düsseldorf Beschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
LG Köln Beschluss zitiert von 1
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Wehrrecht ✓ Aufgehoben
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht
VK Lüneburg Beschluss
Europaweite Ausschreibung · Dauer-Bieterverfahren · Nicht-formelles Vergabeverfahren · Erbbaurecht · Zuschlagskriterien
– Rechtsmittel zurückgewiesen
Krankenversicherung · Mindestmengen · Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 136b Abs 5a S 2 … · keine drittschützende Norm
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
OLG Karlsruhe 19. Zivilsenat Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
VG München Beschluss
Verwaltungsrecht
Begründung eines Bürgerbegehrens
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
VG Regensburg Beschluss
Verwaltungsrecht
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LAG Hessen 3. Kammer Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
LSG NRW 7 Urteil
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
VG Karlsruhe 8. Kammer Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht