Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 11
Grundgesetz
17.213 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.213 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Beteiligten streiten im Beschwerdeverfahren des einstweiligen Rechtsschutzes über eine von dem …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Überweisungsantrag · monostrukturelles Zeitarbeitsunternehmen · Spezialisierung auf Luftfahrtindustrie · keine strukturell prägende Unternehmensumwandlung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die Berufungsbegründung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Versagung fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes (§ 123 VwGO) … · allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde, soweit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine hinreichende Erfolgsaussicht bei Unzulässigkeit der … · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Recht des Prozessgegners zur Rüge der fehlenden Vollmacht … · keine Entscheidungserheblichkeit bei eigener Prüfung des …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Mehrbedarf · Aufwendungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erforderlichkeit der Schutzmaßnahme
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anmerkung der Redaktion: am 14.01.2026 erging unter gleichem Aktenzeichen ein Berichtigungsbeschluss
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
hier: Verneinung der Beschwerdeberechtigung der … · keine unmittelbare Rechtsbetroffenheit der Pflegeeltern
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Anrechnung von Studiengebühren · Erforderlichkeit der persönlichen Präsenz
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Klagebefugnis des hamburgischen Datenschutzbeauftragten … · keine Klagebefugnis des Dritten gegen eine Beanstandung des …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Mitwirkung eines abgelehnten Richters an der Entscheidung …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
in der Erklärung enthaltener Vorbehalt · Bescheidungsanspruch
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
grundsätzliche Bedeutung · Verfassungsverstoß · Darlegungsanforderungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen