Fehlen der Sicherheitsüberprüfung
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 10
Grundgesetz
17.213 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.213 Entscheidungen
Die Tierschutz-Hundeverordnung gilt unmittelbar auch gegenüber dem Inhaber einer bestandskräftigen …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Kalkulation, gemeindlicher Eigenanteil · Nahverkehrskosten
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses nach erstinstanzlicher …
Verwaltungsrecht
Unzulässigkeit mangels Rechtswegerschöpfung · Möglichkeit der Ermessenseinbürgerung (§ 8 StAG) zwecks …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Vorteilsgerechtigkeit
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Beschwerderecht eines Gläubigers gegen die Ablehnung eines … · Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch willkürliche …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Verfassungsrecht
unzureichende Darlegungen zur unmittelbaren Betroffenheit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Versicherungspflicht bzw -freiheit · landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit · selbstständige Tätigkeit · Minderjähriger
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Schließung und Betriebsbeschränkungen in der Gastronomie …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Weiterbildungsprämie · Bestehen der Zwischenprüfung · Terminologie · Anknüpfung an Berufsbildungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ausnahme bei mindestens fünfjährigem Aufenthalt im … · Rückausnahme bei Verlustfeststellung · Bestandskraft · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Schiedsspruch · Cannabisversorgung · Verwurf · Vergütung von Apotheken
Sozialrecht