Eingriff in Religionsfreiheit (Art 4 Abs 1 GG) und … · normatives Spannungsverhältnis zwischen Glaubensfreiheit … · Sondervotum zur Begründung und zum Ergebnis: Kopftuchverbot …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 126
Grundgesetz
17.222 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.222 Entscheidungen
keine Verletzung der hergebrachten Grundsätze des … · Sondervotum
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Aufgehoben
schlüssige Bezeichnung von Verfahrensmängeln · Rüge der Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter … · vermeintlich übergangenes Vorgehen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Schadensersatzanspruch wegen vermeintlicher Pflichtverletzungen eines ehemaligen Bürgermeisters im …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zeitraum zwischen Verkündung und Übersendung des Urteils
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verwertung eines im standardisierten Messverfahren …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Die Formvorschriften des § 7 Abs. 1 HOAI dienen hauptsächlich dem nach dem Urteil des Europäischen …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kindeswohlgefährdung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
erforderliche Mitwirkungshandlung des Ausländers
Verwaltungsrecht
Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Oranienburg vom 5. September 2019
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
hier: Grundrechtsverletzung durch Auferlegung von … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Wehrrecht
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Schokoladenstäbchen IV
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Beendigung des Steinkohlenbergbaus · Befreiungsanspruch
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Vermietung von Baumaschinen mit Bedienungspersonal · Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
SokaSiG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Installation von Leckwarnsystemen · Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG · Streitgegenstand
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen