AsylbLG · Grundleistungen · Unterkunftskosten · Leistungsanspruch · Duldung
Sozialrecht Berufung verworfen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 136
Grundgesetz
17.222 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.222 Entscheidungen
neue Behandlungsmethode · keine Empfehlung durch den GBA · Erforderlichkeit der Empfehlung offengelassen · Folgenabwägung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Zeitpunkt für das Entstehen der Anschlussbeitragspflicht … · Heranziehung von Anliegern zur Leistung von …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Nukleinsäurenachweis von neuer Influenza A/H1N1 · Schweineinfluenza · echte Rückwirkung · Quartalsprinzip
Sozialrecht Aufgehoben
Notwendigkeit von abstrakt-generellen Regelungen im … · keine Notwendigkeit individueller Prüferbestellung bei …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
fehlende Anzahl von Patienten · Ausschluss von einer Lehrveranstaltung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Wehrrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
sowie zu den Anforderungen des Art 19 Abs 4 GG an die …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Wegfall der Wiederholungsgefahr nach rechtskräftiger … · rückblickende Beurteilung der rechtlichen Zulässigkeit im …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
geringfügige Beschäftigung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
VwVG BW) ist rechtswidrig, wenn sie gegen die Ehefrau des …
Verwaltungsrecht