Arbeitsrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 151
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Ermessensfehler · Gleichbehandlungsgrundsatz · Transparenzpflicht · Einstweilige Anordnung · Gewerbeordnung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Analoge Anwendung des Sperranspruchs gegen Betreiber … · Ausschluss von Unterlassungsansprüchen · Anpassung des Klageantrags nach der Gesetzesänderung · Haftung des gewerblichen Betreibers eines Internetzugangs …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verweigerung eines Gesprächs mit dem Vorgesetzen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Rechtscharakter von Subventionsrichtlinien
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
nicht lediglich kurzfristige Fixierung sämtlicher … · Neuregelung bis 30.06.2019 geboten · Vollstreckungsanordnung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
realistische Möglichkeit aller Beitragspflichtigen zur … · Unvereinbarkeit der mehrfachen Belastung von …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Geschwindigkeitsbegrenzung innerhalb einer Ortsdurchfahrt
Verwaltungsrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Der Kläger wendet sich gegen aufgrund des Schornsteinfegerrechts erlassene Bescheide und gegen die …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Anwendung des Art 9 Abs 2 GG nur unter Berücksichtigung des … · Verbotstatbestände sind eng auszulegen · Berücksichtigung weiterer evtl. berührter Grundrechte … · hier: Verfassungsbeschwerden gegen Vereinsverbote erfolglos
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Anstiften eines Untergebenen zum Dienstvergehen · Übergang zur niedrigeren Maßnahmeart · überlange Verfahrensdauer
Wehrrecht
Unwirksame Beitragserhöhungen der Krankenversicherung wegen fehlender Unabhängigkeit des Treuhänders
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht
Wahrung der Beschwerdefrist gem § 93 Abs 1 S 1 BVerfGG) …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Befreiung wegen unbilliger Härte
Verwaltungsrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt ohne … · Unionsbürger · Aufenthaltsrecht aus familiären Gründen · Personensorge für ein minderjähriges Kind
Sozialrecht Klage abgewiesen
Setzung einer Ausreisfrist nach § 38 Abs. 1 statt nach § 36 … · Unstatthaftigkeit eines Eilantrages
Verwaltungsrecht
Umstellung des Antrages nach Abschiebung · Regelungsgehalt des AufenthG 2004 § 11 Abs 9 S 3
Verwaltungsrecht Abgeändert
Unterlassungsanspruch · Wettbewerbsrecht · Patentrecht · Venturi-Effekt · Angebotsverbot
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gemeinschaftsunternehmen · ordnungsgemäße Beschlussfassung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen