Europäisches Sozialrecht · Obliegenheit des Sozialleistungsträgers zu Hinweis bei … · soziales Entschädigungsrecht · Kriegsopferversorgung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 153
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Vorlagepflicht nach § 12 Abs. 1 VwGO
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Auslegung der Übergangsvorschrift für bereits …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Europäisches Sozialrecht · Obliegenheit des Sozialleistungsträgers zu Hinweis bei … · soziales Entschädigungsrecht · Kriegsopferversorgung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anrechnung einer für nicht unbedingt notwendige …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Kindertagespflege durch die Großmutter · Einbindung des Jugendamtes · Vermittlung durch das Jugendamt: Benennung einer geeigneten … · selbstbeschaffte Tagespflegeperson: Nachweis bzw …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die Darlegung einer ordnungsgemäßen und … · Schutz des nach Inkrafttreten des KrWG gegründeten …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Ermessen · Umsatzsteuerpflicht von im Rahmen eines im Inland … · Keine analoge Anwendung von § 27 Abs. 19 UStG und § 13b …
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Bebauungsplan · Wohngebiet · Gewerbliche Nutzung · Baurecht · Zulässigkeit der Nutzung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Vereinbarkeit mit EGRL 83/2004 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Verdrängung der Kostenentscheidung im Widerspruchsbescheid …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
insoweit Parallelentscheidung zum Nichtannahmebeschluss vom … · mangels Vorliegens einer Ahndungslücke auch keine …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
kein strukturelles Vollzugsdefizit bei bargeldintensiven …
Steuerrecht Klage abgewiesen
MRK) vereinbar - keine verfassungsunmittelbare Begrenzung …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Recht auf Bildung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Die Antragsteller begehren Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts im Wege des einstweiligen …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht