unzureichende Dimensionierung der Leitung als …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 182
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen bei Überzahlung … · kein Vertrauensschutz aufgrund Kenntnis oder grob … · Zurechnung des Vertreterverschuldens bei rechtsgeschäftlich …
Sozialrecht Aufgehoben
Die am 26. Mai 1959 geborene Klägerin steht als Lehrerin im Angestelltenverhältnis im öffentlichen …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
gegenwärtige Betroffenheit) kann ggf auch bei …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Fristversäumung · Anforderung an eine Unterschrift · rechtliches Gehör
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
SGB 2) und sozialgerichtlicher Eilrechtsschutz - Nach …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Ermessen bei Personalauswahl
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Abbau von Amphetamin im Körper · Glaubhaftigkeit des Vortrags der nicht willentlichen …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Abbau von Amphetamin im Körper · Rechtmäßigkeit der Anordnung einer Blutuntersuchung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zurechnung zulässigen Prozessverhaltens
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Annahme der Verfassungsbeschwerde jedoch nicht geboten, da … · hier: sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers im … · teilweise Unzulässigkeit mangels Fristwahrung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zeitlicher und sachlicher Anwendungsbereich der Regelung
Steuerrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verhältnismäßigkeit der Fortdauer von Untersuchungshaft …
Strafrecht Beschwerde verworfen
sachliche und funktionale Unzuständigkeit der … · Rechtswidrigkeit des Widerspruchsbescheids · Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Statthaftigkeit der Beschwerde gegen ein Fotografierverbot … · Prüfungsmaßstab im Beschwerdeverfahren
Strafrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
schutzwürdiges Vertrauen auf künftige Förderung der … · zudem überwiegendes gesetzgeberisches Änderungensinteresse …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht