Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 184
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Maßstab für die bei geordnetem Ablauf der Ausbildung … · kein Beurteilungsspielraum der Ausbildungsstätte
Verwaltungsrecht
Beschwer des Beigeladenen
Verwaltungsrecht
Jugend- und Auszubildendenvertreter
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · schwankendes Einkommen · Zugrundelegung eines Durchschnitts aus dem tatsächlichen … · fehlende Rechtsgrundlage
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Anträge zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines vor Klageerhebung erledigten Betretungsverbotes
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
§ 91 BVerfGG) angegriffen werden - hier … · BGH, 17.12.2013, KZR 66/12, BGHZ 199, 289) unzulässig
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zurechnung der Kenntnis des Vertreters von der … · Ausschluss gegenseitiger Bereicherungsansprüche wegen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
keine unmittelbare oder analoge Anwendung … · keine Grundrechtsverletzung gem Art 3 Abs 1 GG oder Art 2 …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Eilbedürftigkeit · Anordnungsanspruch · Verwaltungsverfahren · vorläufiger Rechtsschutz · § 123 VwGO
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendung auch bei abgeleitetem Aufenthaltsrecht der Eltern … · Verfassungsmäßigkeit · kein Sozialhilfeanspruch
Sozialrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Anforderung an die Begründung einer …
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Anwendung einer Vorschrift nach ihrer Aufhebung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · keine andere Freizügigkeitsberechtigung als selbstständiger … · keine Sozialhilfeanspruch
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Urlaubsanspruch · Berufungszulassung · VwGO § 124 Abs. 2 · Erholungsurlaubs- und Dienstbefreiungsverordnung · Rechtsschutzbedürfnis
Verwaltungsrecht
Anfechtungsberechtigung eines am Erwerb des Grundstücks …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gefahr für die Standsicherheit
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Minderung des Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelungen
Sozialrecht
Regelsatz · Familienunterhalt · SGB II · Auslandsüberweisungskosten · Leistungsbedarf
Sozialrecht Berufung verworfen
SGB II · Rentenversicherungsbeiträge · Ehegattenunterhalt · Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts · Auslandsüberweisungskosten
Sozialrecht Berufung verworfen
Voraussetzungen für die Versetzung eines Schülers · Rechtmäßigkeit der sportlichen Anforderungen an den Schüler …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht