sozialgerichtliches Verfahren · Rechtsschutzbedürfnis
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 246
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Sozialrecht
Veranlassungsprinzip · Verletzung der Sachaufklärungspflicht · prozessuale Fürsorgepflicht der Behörde
Sozialrecht
Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay"
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Laktoseintoleranz · kein erhöhter Kostenaufwand bei vegetarischer Ernährung
Sozialrecht Abgeändert
Erbschein · Notarkosten · Geschäftswert · KostO · gegenständlich beschränkt
Zivilrecht Aufgehoben
Feststellung von Verzugszinsforderungen zur Insolvenztabelle
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Begriff des Stahlschiffs
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gebot der Rechtssicherheit erfordert Verjährungsregelung · Art 13 Abs 1 Nr 4 Buchst b DBuchst cc Ss 2 des Bayerischen … · Nichtigkeit bei Ausbleiben einer verfassungskonformen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Plagiat · Promotionsausschuss · Rechtmäßigkeit der Wahl · Hinzuziehung von Sachverständigen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Genehmigungsvorbehalt für Urkundstätigkeiten im Ausland · Ausnahmefälle für die Erteilung einer Genehmigung
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wahrheitspflicht · Bemessungsentscheidung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verbot der Vorteilsannahme · Gesamtwürdigung · Regelmaßnahme · Entfernung aus dem Beamtenverhältnis
Verwaltungsrecht
Gewährung einer Rente wegen voller bzw. teilweiser …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Pflicht zur Kenntnisnahme von Bescheiden
Sozialrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
zwingende Entziehung · kein Ermessen
Verwaltungsrecht
Nichtzulassungsbeschwerde · unangemessene Dauer · Umstände des Einzelfalls · allgemeiner Wertungsrahmen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
betriebliche Voraussetzung · VEB Baureparaturen Wernigerode · Rechtsprechung des BSG zur fiktiven Einbeziehung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB Kombinat Landtechnik Magdeburg
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Wegfall der Bindung des Gerichts an eine Verständigung · Täuschung des Beamtenversorgungsträgers durch pflichtwidrig …
Strafrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Fehler i.S.d. § 22 Abs. 3 BewG
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen