Wiedereinsetzung · Alkoholverbot in der Öffentlichkeit
Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 247
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
2001
Steuerrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderung an den Grad der Hörschädigung · Stuhlinkontinenz als Grund der Zuerkennung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Erhebung von Säumniszuschlägen wegen verspätet geleisteter … · Organisationsverschulden · Verwirkung · unzulässige Rechtsausübung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vorlagepflicht an das Bundesverfassungsgericht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unzulässige Altersdiskriminierung
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
teilweise Errichtung einer Reithalle im Naturschutzgebiet
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
erhöhte Vertrauensschutzbelange auch bei vorheriger … · Verstärkung der Vertrauensschutzbelange durch Art 5, 7 EMRK …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Anspruchseinschränkung nach § 1a AsylbLG · Nichtanwendbarkeit wegen Verfassungswidrigkeit der Höhe der …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Maßgeblichkeit der objektiven Rechtslage · Umfang der Entscheidung nach § 11 Abs. 7 Satz 1 FGO
Steuerrecht
Rentenhöhe ab dem jeweiligen Rentenanpassungszeitpunkt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellung der unangemessenen Verfahrensdauer durch …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Prüfungsrecht – Anspruch auf Wiederholung oder Neubewertung einer Nichtschülerprüfung zur Erzieherin
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zur Erforderlichkeit hinreichender Sprachkenntnisse für die … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Mehrkostenersatz bei fehlerhafter Auswahl des … · Überschreitung der Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung …
Zivilrecht
Abholung und Entsorgung von Speiseabfällen aus Restaurants … · Keine Anwendbarkeit von § 176 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AO bei … · Verfassungsmäßigkeit der gesetzmäßigen Besteuerung · Prüfung einer Schätzung durch den BFH
Steuerrecht
Studium an der Parteihochschule · Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
hinreichende Aussicht auf Erfolg · Aufforderung zu schriftlichem Nachweis der Bevollmächtigung … · Unwirksamkeit von vollmachtlos vorgenommenen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsschutz · Voraussetzungen für Eintritt und Beendigung der Zwangsruhe … · Unterlassene Anhörung des Steuerpflichtigen nach Wegfall … · Verfassungskonforme Auslegung einer Steuerrechtsnorm
Steuerrecht
angestellter Jurist bei nichtanwaltlichem Arbeitgeber · berufsspezifische Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Prozesskostenhilfe · Sozialgerichtsgesetz · Rechtsschutzgarantie · Erfolgsaussicht · Grundgesetz
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen