Zur Auslegung des Merkmals der „psychischen Störung“ gem § …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 271
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rentenanpassungsmitteilung als nachträglich ergangener …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hier: Verletzung des Bestimmtheitsgebots (Art 103 Abs 2 GG) … · Gegenstandswertfestsetzung auf 10000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kosten der Wahrnehmung des Umgangsrechts mit dem getrennt … · Flugkosten für 1 Besuch im Jahr · Sozialüblichkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Steuerrecht
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
hier: Erstattung von Inkassokosten als Verzugsschaden
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterschiede zum amtlichen Umlegungsverfahren · Verfassungsmäßigkeit des § 1 Abs. 1 Nr. 3 Satz 2 Buchst. b …
Steuerrecht
Anforderungen an die Darlegung von … · hier: keine Verletzung von Minderheitsaktionären in …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Potentielle Gefährdung, jedoch keine Verletzung des … · nationale Haushaltsautonomie als nicht entäußerbare … · Wahrung der Mitwirkungsrechte des Bundestages an … · hier: Überschreitung der Überlastungsgrenze des Haushalts …
Verfassungsrecht
förmliche Beteiligung am Verfahren · Aufhebung eines fehlerhaften Beitragsbescheides · Ablauf der Festsetzungsfrist
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verfahrenshindernis bei Verletzung des Beschleunigungsgebots
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
richtiger Beklagter bei Feststellungsklage
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
zur Verfassungskonformität der Altgesellen-Regelung
Verwaltungsrecht
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung keine Modifizierung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · keine Modifizierung des Neueinbeziehungsverbots durch den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht