Wirkung bilateraler Abkommen über die Anerkennung von …
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 288
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
unzulässige Urteilsabsprache
Verwaltungsrecht
selbst genutztes Hausgrundstück · Zulässigkeit der Pauschalierung von monatlich schwankenden … · Abwasseranschlussgebühr · Mehrbedarf
Sozialrecht Aufgehoben
Behandlungspflege in Wohnstätte für behinderte Menschen · ärztlich verordnete Insulininjektionen · keine Pflicht des Heimträgers mangels Personalausstattung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
kein Mitbestimmungsrecht des abgebenden Personalrats
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
kein Mitbestimmungsrecht des abgebenden Personalrats
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
unzureichende Abwägung des Freiheitsanspruchs des Betroffen … · unzureichende Haftbefehlbegründung hinsichtlich der …
Verfassungsrecht Aufgehoben
hier: Ahndung tierbedingter Geräuschimmissionen in einem …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Aufwendung für Schulbücher für das Schuljahr 2005/2006 · kein unabweisbarer, laufender, besonderer Bedarf · kein atypischer Bedarf nach Sozialhilferecht · keine rückwirkende Anwendung von § 24a SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
hier: Zumutbarkeit der Verweisung an die Ausgangsbehörde …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf … · keine Anwendung von landesrechtlicher Förderung · kein Anspruch auf Schüler-BAföG · kein Abbruch der Schulausbildung
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
bis 2010 Übernahme als atypischer Bedarf nach SGB 12
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Regelung
Verwaltungsrecht Für nichtig erklärt
fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · VEB Starkstromanlagenbau Magdeburg
Sozialrecht Aufgehoben
unterhaltsrechtlicher Selbstbehalt
Verwaltungsrecht
selbständig tätige Lehrerin · lehrende Funktion · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abstammungsbegutachtung durch "whole genome sequencing" bei … · unzureichend begründete Ablehnung der Aufstockung der zu …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Arbeitsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Strafrecht Anträge zurückgewiesen
Einwendungen von Tatsachenfragen im sozialrechtlichen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Eingriff in informationelle Selbstbestimmung gerechtfertigt … · keine Grundrechtsverletzung durch Übersichtsaufnahmen ohne …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen