Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 42
Grundgesetz
17.216 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.216 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht
eigenständiges Gerichtsverfahren · Berücksichtigung der Zeiten ab Beendigung der Hauptsache … · PKH-Verzögerungszeiten während des Hauptsacheverfahrens nur … · keine Vorbereitungs- und Bedenkzeit bei klarer …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Aussetzung des Ausgangsverfahrens · aktive Bearbeitungszeit · Mitverantwortung des Klägers für die Verfahrensdauer · zulässiges Prozessverhalten
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Ermessensfehlerhafte Ablehnung eines Antrags auf …
Steuerrecht Aufgehoben
Rezepturarzneimittel g-Strophanthin-8-Hydrat · Erlaubnisvorbehalt des Gemeinsamen Bundesausschusses · Wirksamkeit und Unbedenklichkeit · Feststellung durch Krankenkassen bzw Sozialgerichte
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Ansehensschädigung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde offensichtlich zulässig und begründet
Verfassungsrecht Grundrechtsverletzung festgestellt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensregelungen
Verwaltungsrecht
Grundrechtsverletzung nicht hinreichend substantiiert …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kreisumlage · Jugendhilfe · Aufgabenübertragung · Finanzausgleich · Haushaltssatzung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfahrensfehler · Bezeichnung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen