Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 79
Grundgesetz
17.217 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.217 Entscheidungen
Frist für die Begründung des Aufhebungsantrags
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
zweifache Verhängung von Ordnungsmitteln auf der Grundlage …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
grundsätzliche Bedeutung · Rechtsprechungsabweichung · Verfahrensfehler · Analogie
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
KAG BB) nach Wechsel des Aufgabenträgers - Verstoß gegen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vorverfahrenserfordernis bei angenommener Unzulässigkeit …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Rückbewirkung von Rechtsfolgen ("echte Rückwirkung") durch … · hier: Verfassungsbeschwerde bzgl Einziehung von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rechtslage bis 17.2.2021
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
fiktive Reisekosten · Prozesskostenhilfe · Vorteilausgleichung
Arbeitsrecht Abgeändert
Verfassungskonformität
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Festsetzung einer Beratung wegen Überschreitung des … · Geltung der vierjährigen Ausschlussfrist
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bildung und Teilhabe · Schulausflug · Zirkusprojekt auf dem Schulgelände · kein Mehrbedarf wegen unabweisbarem Bedarf
Sozialrecht Aufgehoben