VerfGH Sachsen Beschluss
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
ArbG Hamburg 27. Kammer Urteil zitiert von 6
Verweigerung der Durchführung von bereitgestellten … · Corona-Pandemie
Eteplirsen) -grundrechtsorientierte Leistungsauslegung …
Sozialrecht – Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Angemessenheit · Einschätzungsprärogative · Tarifauslegung · Haustarifvertrag
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Hamburg 29. Zivilkammer Beschluss
Rechtsgrundlage vor dem Inkrafttreten des 2. …
OVG Sachsen Urteil zitiert von 6
Verwaltungsrecht
OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss zitiert von 5
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
LG Bielefeld Urteil
Wettbewerbsrecht · Irreführende Werbung · Nennung von Referenzen · Unterlassungsklage · Schadensersatz
OLG Brandenburg 2. Zivilsenat Beschluss
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
VG Köln Urteil zitiert von 8
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
VG Minden 2. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht
Grundrechtseingriffe sowohl formell als auch materiell …
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde verworfen
OVG Sachsen Beschluss zitiert von 11
Verwaltungsrecht
OVG Sachsen Beschluss zitiert von 4
Verwaltungsrecht
KG 2. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
VG Düsseldorf 25. Kammer Urteil zitiert von 4
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
§ 28b Abs 3 S 2 und S 3 IfSG idF vom 22.04.2021 formell und …
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
VG Köln 20. Kammer Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht
ArbG Iserlohn 5. Kammer Urteil zitiert von 2
OLG Braunschweig Beschluss
Insiderinformation · WpHG a.F · Sittenwidrigkeit · § 826 BGB · Kursrelevanz
Bank- und Kapitalmarktrecht
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Anfechtbarkeit der Anordnung von Geheimhaltungsmaßnahmen · Rechtsmittelbefugnis von durch die Anordnung beschwerten …
Gewerblicher Rechtsschutz – Beschwerde verworfen
Ingewahrsamnahme
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
OLG Karlsruhe Kartellsenat Urteil
Zulässigkeit der gebündelten Geltendmachung von …
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil
Zugang des Kündigungsschreibens
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Echtheit von angeblichen Dokumenten der iranischen …
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
VG Hannover Urteil
Verwaltungsrecht
Erfordernis der Möglichkeit zur Stellungnahme
Delikts- und Haftungsrecht – Revision zurückgewiesen
BGH VIII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 12
Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Köln 5. Zivilkammer Urteil zitiert von 2
Delikts- und Haftungsrecht – Klage abgewiesen
LG Düsseldorf 1. Große Strafkammer – Schwurgericht – Urteil zitiert von 2
Zugang zu verschiedenen Einrichtungen · Baden-Württemberg
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
extremistischer Verdachtsfall - keine Erklärungspflicht zu …
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
OVG NRW Beschluss zitiert von 10
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
VG Berlin 3. Kammer Beschluss zitiert von 4
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
AG Hamburg Beschluss
Strafrecht ✓ Abgeändert