Folgenabwägung
Verfassungsrecht
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 122
Grundgesetz
20.452 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.452 Entscheidungen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Folgenabwägung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Möglichkeit des Selbsttests
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
„Sie sind doch gar kein Insolvenzverwalter“
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Anordnung der Auslagenerstattung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske für … · Zutrittsverbot zu Schulen ohne Nachweis eines …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
keine Verletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Corona · allgemeiner Weiterbeschäftigungsanspruch
Arbeitsrecht Abgeändert
Unterlassungsanspruch bei mangelndem Nachweis der …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
gerichtlich geklärte Frage · kein Fortsetzungsfeststellungsinteresse für nochmalige … · Rechtsschutzgarantie · keine doppelte gerichtliche Prüfung bei erledigtem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Selbsteintrittsrecht der Aufsichtsbehörde bei Verhinderung … · nur bei genereller Verweigerung der Führung eines oder … · Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten · Beauftragung und Vergütung der BZgA durch den …
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
zwingende Gründe der öffentlichen Sicherheit · Prüfung des notwendigen Gefahrengrads
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
beschränkende Verfügung hinsichtlich Zeit und Ort · Neutralitätsgebot
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Unterbringungssache: Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren
Familienrecht
Verkaufsstellen des Einzelhandels · Möbelhaus
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Ergänzung erkennbar unklarer oder ergänzungsbedürftiger … · unterbliebene Darlegung zur ausreichenden Frankierung eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht