Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 16
Grundgesetz
20.436 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.436 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
ua Zweifel betr hinreichender Berücksichtigung von … · Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels Darlegung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Beschränkung des Zitiergebots des Art 19 Abs 1 S 2 GG auf … · Versammlungsfreiheit schützt grds auch "störende" … · Sprungrevision steht Rechtswegerschöpfung gem § 90 Abs 2 S …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Off-Label-Use · Erforderlichkeit einer begründeten Aussicht auf einen … · keine kontrollierte klinische Prüfung der Phase 3 für … · Sperrwirkung des Arzneimittelrechts
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Duldung nach § 60b Abs 1 AufenthG 2004 · sonstige Leistungen · Übernahme von Beiträgen zur freiwilligen Kranken- und … · Unerlässlichkeit zur Sicherung des Lebensunterhalts
Sozialrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
offensichtliche Rechtswidrigkeit der Verordnung zum Ersatz … · Voraussetzungen für den Erlass einer Rechtsverordnung nach … · schriftliche Verhandlungsaufforderung durch Landesregierung … · vorheriger schriftlicher Hinweis auf möglichen Erlass einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Entfallen der Erheblichkeit eines Anwaltsverschuldens …
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Waffengesetz · Zuverlässigkeit · Verfassungsmäßige Ordnung · Aufschiebende Wirkung · VwGO
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Antrag auf Feststellung der aufschiebenden Wirkung · Antragsbefugnis eines Dritten · Krankenversicherung · Mindestmengen
Sozialrecht
Zivilrecht
Führen eines E-Scooters unter Kokain-Einfluss
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen