Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 17
Grundgesetz
20.436 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.436 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Saarland
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall · Erschütterung des Beweiswertes einer ärztlichen …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Saarland
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung verworfen
Teilnichtigkeit · Fälligkeitsfrist · Widerspruchsfrist · Säumniszuschlag
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Erledigt/eingestellt
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bewertung von Geschäftsmodellen und Warnlistenaufnahmen
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Elektronische Prozessführung · § 52a FGO · Einfache Signatur · Identität von Absender und Unterzeichner · beSt-Postfach
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bei der Antragstellerin fanden im Zusammenhang mit der Durchführung des Zensus 2022 Erhebungen zur …
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Durchsuchung und Bewachung
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Grenzen der fachgerichtlichen Pflicht zur Umgangsregelung · hier insb keine Verletzung des Elternrechts durch …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrechtliche Maßgaben des Elterngrundrechts bzgl … · hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels … · allerdings verfassungsrechtliche Zweifel an angegriffener …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen