Voraussetzungen rechtmäßigen staatlichen … · Person der Zeitgeschichte
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 181
Grundgesetz
20.453 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.453 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
neue Behandlungsmethode · keine Empfehlung durch den GBA · Erforderlichkeit der Empfehlung offengelassen · Folgenabwägung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundlage der Gefahrenprognose der Versammlungsbehörde · Sicherstellung der ungehinderten Zu- und Abfahrt von … · Zulässigkeit von Foodtrucks
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Persönlichkeitsrecht · Providerhaftung · Ärztebewertungsportal · Rechtsverletzung · Interessenabwägung
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Suchmaschinenhaftung · Verlinkung illegaler Inhalte · Antisemitismus · Haftung für Drittinhalte · Unterlassungsanspruch
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Nachbarschutz · Austauschverhältnis
Verwaltungsrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Rügen einer Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
fehlende Anzahl von Patienten · Ausschluss von einer Lehrveranstaltung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Umfang der anwaltlichen Fristenkontrolle bei Versäumung der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Wegfall der Wiederholungsgefahr nach rechtskräftiger … · rückblickende Beurteilung der rechtlichen Zulässigkeit im …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schmerzensgeld · allgemeines Persönlichkeitsrecht · Überstundenvergütung
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
Zurechnung der Straffälligkeit eines Elternteils gegenüber … · Auswirkungen einer Duldung auf einen Aufenthalt im Sinne …
Verwaltungsrecht Stattgegeben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Hilfestellung des Jugendamtes bei der Ausübung des …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
freiberufliche Pflegefachkraft · Honorarkraft · Dienstleistungsvertrag · fachliches Weisungsrecht der stationären Pflegeeinrichtung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Geruchsemissionen · Bioaerosole
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendung des § 6c Abs 3 S 3 SGB 2 · Verfassungskonformität
Arbeitsrecht Abgeändert
Anwendung des § 6c Abs 3 S 3 SGB 2 · Verfassungskonformität
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert