Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 222
Grundgesetz
20.453 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.453 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Nachweis der Zwangsläufigkeit von Aufwendungen im … · Neuregelung im StVereinfG 2011 · Minderung der zumutbaren Belastung nach § 33 Abs. 3 EStG · Überprüfung von Schätzungen
Steuerrecht Aufgehoben
Versäumung der Berufungsfrist wegen falscher Bezeichnung … · erforderliche Angaben im Wiedereinsetzungsantrag
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfassungsmäßigkeit der Unmöglichkeit der Barzahlung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Erstattung von Rechtsanwaltskosten gegen den …
Zivilrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
unzureichende Berücksichtigung des Vortrags der … · Verwerfung eines Rechtsbehelfs als unzulässig lässt nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Anerkenntnisurteil · verdeckter Ermittler · Geschlechtsverkehr
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
2016-01-01, § 5 Abs 1 Nr 2
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verbreitung eines Kinderbildes im Rahmen einer … · Abwägung zwischen dem Persönlichkeitsrecht des Kindes und …
Zivilrecht Aufgehoben
Rechtsgutverletzung auch bei Aussichtslosigkeit der Klage · Bearbeitungsdauer für eine Anhörungsrüge oder … · Widerlegung der Vermutung eines immateriellen Nachteils
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Kernbrennstoffsteuer keine Verbrauchsteuer … · Sondervotum zur Begründung: weitergehendes …
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Abschiebungsverbot · Aufenthaltsgesetz · subsidiärer Schutz · Mali · Flüchtlingsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Fahrerlaubnisentziehung · aufschiebende Wirkung · Punktesystem im Straßenverkehr · Prozesskostenhilfe · § 80 VwGO
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Fahrerlaubnisentzug · Kokainkonsum · Kraftfahreignung · Verwaltungsrecht · VwGO
Verwaltungsrecht
keine Beschwer durch tatsächliche Feststellungen in einer … · hier: ambulante Behandlung eines systemischen Lupus …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Beitragserhebung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verstoß gegen den ordre public bei Berücksichtigung einer …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht
Rückwirkung
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Beitragserhebung
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Zu-eigen-Machen einer eingestellten Nutzerbewertung
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen · Vornahme der Eigenbemühungen · Verletzung der Nachweispflichten aus einer … · Fristversäumnis
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte und … · Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrecht eines … · Abgrenzung zwischen unwahrer Tatsachenbehauptung und …
Zivilrecht Aufgehoben
Integration eines Bildausschnitts in ein Kunstwerk mit … · Abgrenzung zur Entstellung
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen