Steuerrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht – Berufung verworfen
BGH V. Zivilsenat Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Köln Urteil zitiert von 7
KG 1. Zivilsenat Beschluss
Behandlung eines Mittelnamens nach us-amerikanischem Recht
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Köln Urteil zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht
VG Gelsenkirchen Beschluss
Verwaltungsrecht
VG Gelsenkirchen Beschluss
Verwaltungsrecht
Absetzung nicht eingeleiteter Abwassermengen · Schätzungsbefugnis
Verwaltungsrecht
VG Aachen Beschluss zitiert von 4
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Wahrunterstellung des von den Mietern im Widerspruch …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Gleichzeitige Beantragung von Prozesskostenhilfe und … · unverschuldete Verhinderung zur wirksamen Einlegung des …
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil zitiert von 1
ungekündigtes Arbeitsverhältnis · Schlechtleistung des Arbeitnehmers · Interessenabwägung
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Verantwortlichkeit für den Inhalt
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verantwortungsübernahme für den von einem Dritten …
Delikts- und Haftungsrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
VG Gelsenkirchen Beschluss
Verwaltungsrecht
VG Minden Beschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Abrechnungszeitraum · Abweichung vom Bebauungsplan
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VGH Hessen 4. Senat Urteil
Verwaltungsrecht
OLG Düsseldorf Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OLG Köln Urteil zitiert von 6
Delikts- und Haftungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Einlegung der Berufung in einer Wohnungseigentumssache beim …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Regelsatz nach der Regelbedarfsstufe 1 · Verfassungsmäßigkeit des Regelsatzes für die Jahre 2013 und …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
VG Gelsenkirchen Beschluss
Verwaltungsrecht
BGH IV. Zivilsenat Beschluss zitiert von 16
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Rheinland-Pfalz 4. Kammer Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Beschwerdebefugnis der Erben · Anspruch der Angehörigen auf Forstsetzung des Verfahrens …
Familienrecht – Beschwerde verworfen
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 1
Versagung der Zustimmung zu Auftritten kein Akt eines … · Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels Darlegung …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
OLG Köln Beschluss
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OVG NRW Beschluss zitiert von 4
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
VG Wiesbaden 1. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Aachen Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
LG Frankfurt am Main 3. Zivilkammer Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung zitiert von 17
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
LG Köln Urteil zitiert von 1
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 48
hier: keine Verletzung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Zuständigkeit für die Prüfung der räumlichen Voraussetzungen
Verwaltungsrecht
VerfGH Baden-Württemberg Beschluss
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen