Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 260
Grundgesetz
20.453 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.453 Entscheidungen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Versicherungsstreit um Zuständigkeit der GKV oder PKV · vorläufige Kostenübernahme nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 bei …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Schulunterricht · Elternrecht · Unterrichtsinhalt · Lehrplan · Bildungsauftrag
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Behandlung verfahrensfehlerhafter erstinstanzlicher … · Sachverständigengutachten zu gesundheitlichen Härtegründen … · Interessenabwägung bei räumungsbedingter Suizidgefährdung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sorgfaltspflichten des sozietätsverbundenen Rechtsanwalts …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verlust des Schriftsatzes auf dem Postweg · Fehler bei der Einholung einer Eingangsbestätigung beim …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Verpflichtung zur Löschung einer Aufstellung der …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Die Antragsteller begehren im einstweiligen Rechtsschutzverfahren Leistungen nach dem Zweiten Buch …
Sozialrecht Abgeändert
Versagung von Tendenzschutz durch enge Auslegung des § 118 … · keine Verletzung des Willkürverbots oder der Berufsfreiheit · Verletzung der Weltanschauungsfreiheit nicht hinreichend …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
von einem Nachbargrundstück ausgehender Kinderlärm als zur …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Beschwerde des Antragstellers, über die im Einverständnis der Beteiligten der Berichterstatter …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin ist ein börsennotiertes Finanzdienstleistungsunternehmen mit einer Erlaubnis nach dem …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unterbringung eines Minderjährigen in einer stationären …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
"unbefugte" Offenbarung von Geheimnissen und Daten
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
verfahrensfehlerhafte Gerichtsbesetzung bei …
Strafrecht Aufgehoben
selbstständiger Ernährungsberater · Vorsorgefreiheit · sozialgerichtliches Verfahren · Verstoß gegen § 123 SGG
Sozialrecht Aufgehoben