hier: Unterlassene Prüfung des Asylanspruchs verletzt … · keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Fortdauer der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 262
Grundgesetz
20.453 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.453 Entscheidungen
Anerkennungshindernis bei unterbliebener Bestellung eines …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verfütterungsverbot für tierisches Fett gem § 18 Abs 1 S 1 … · zudem keine Verletzung der Berufsfreiheit des betroffenen … · jedoch ggf gesetzgeberische Anpassung des § 18 Abs 1 S 1 …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Wegfall der Wiederholungsgefahr bei einer auf die … · Streitwertbemessung
Zivilrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
AuslG 1990) bzw. des § 81 Abs. 4 AufenthG (juris: AufenthG … · Notwendigkeit eines Laissez-Passer für Ausreise von …
Verwaltungsrecht
Löschungsanspruch bei gedanklicher Verknüpfung mit der … · Grundrechtsschutz für Markenparodie - Springender Pudel
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Beweiswürdigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Fehlerhafte Verwerfung eines Rechtsmittels wegen …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fristversäumnis im Verantwortungsbereich des Gerichts · Hinweis auf das Fehlen der Unterschrift unter der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Regelungsumfang des § 5 Abs. 1 S. 2 BbgLöG (juris: LÖG BB
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Feststellungsklage · keine Geltung des Grundsatzes der Beitragssatzstabilität · maßgebliche Rechtslage für die Beurteilung des … · Vertretung mindestens der Hälfte der an der hausärztlichen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschwerdeberechtigung des Betreuers gegen seine Entlassung … · Voraussetzungen für die Betreuerbestellung einer anderen …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung des Anspruchs auf Justizgewährung durch … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Planrechtfertigung einer unbewirtschafteten Rastanlage
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Nachprüfung der Beurteilung des dringenden Tatverdachts … · Bestimmung der Reihenfolge der Beweiserhebung durch das …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht