Berücksichtigung der Grundsätze der Rechtssicherheit und … · Vermeidung eines "Drehtüreffektes"
Strafrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 263
Grundgesetz
20.453 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.453 Entscheidungen
Arbeitszeit der Erzieherinnen und Erzieher · intendiertes Ermessen bzgl des „Ob“ des Einschreitens
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
hier: "Blocksperre" im Anschluss an ein Fußballspiel bei … · keine Grundrechtsverletzung bei gewissenhafter Durchführung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
derzeitige Anwendung verstößt nicht gegen das Recht auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Formwahrende Übermittlung der Beschwerdeschrift als …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
zudem Verletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG, 2 … · Verletzung der Rechtsschutzgarantie durch überzogene …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Altfälle
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
wechselnder Arbeitgeber · Missbrauch
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Mietkautionsdarlehen nach dem 1.4.2011 · Tilgung durch monatliche Aufrechnung iHv 10 % des … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Die Beteiligten streiten um die Abgabepflicht der Klägerin nach § 24 Abs. 1 Nr. 1 bzw. § 24 Abs. 2 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesetzesalternative Verurteilung · Nullum crimen sine lege · Art. 103 Abs. 2 GG · Richterrecht · Diebstahl und Hehlerei
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Berufungsbeschwer des zur Auskunftserteilung verurteilten …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundsätze des Vertrauensschutzes und der …
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Dauerhaftigkeit der Sicherung des Lebensunterhalts bei … · negative Prognose aufgrund der Erwerbsbiografie · überwiegend nur kurzfristige Beschäftigungen im zeitlichen … · kein faktischer Inländer
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Asylverfahren · sicherer Drittstaat · § 26a AsylVfG · Anfechtungsklage · Verwaltungsakt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Unschlüssige und/oder rechtlich unhaltbare Ausführungen · entbehrliche Darlegung einer gerügten Rechtsverletzung …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben