Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 267
Grundgesetz
20.453 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.453 Entscheidungen
Anforderungen an die Fristen- und Postausgangskontrolle des …
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtzulassungsbeschwerde
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Strafrecht
Verantwortung der Fachbereiche für Einvernehmenserteilung … · hier: Schließung der Bettenstation einer Universitätsklinik …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Trennungsfähigkeit · Zeitabstand
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht · öffentlich-rechtliche Vereinigung · Objektivitätsgebot · Interessenvertretung · Informationspflicht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Nutzungsuntersagung ist regelmäßige Folge bis zur …
Verwaltungsrecht
Verhältnis von Planfeststellungsbeschluss und Festlegung … · Abwägungsentscheidung bei Bewirtschaftung von Fluglärm
Verwaltungsrecht
Anspruch auf Versetzung an einen anderen Arbeitsort
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Art 6 Abs 1 S 1 MRK) - hier: noch kein Extremfall …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Strafrecht Beschwerde verworfen
hier: unzureichende gerichtliche Sachaufklärung trotz …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Pflichtmitgliedschaft von Höherverdienenden in der …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Beschwerdefähigkeit einer Behörde im … · hier: Zum Anwendungsbereich des § 95 Abs 2 Nr 7 BauGB sowie …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit · Eigentumsgarantie · Abschmelzung des Ausgleichsbedarfs
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
keine Notifizierungspflicht wegen Auswirkungen auf … · Nichtraucherschutz · Sperrzeit
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Veröffentlichung · Unterlassungsanspruch · Widerruf einer Einwilligung i.S.d. § 22 KunstUrhG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
staatlich nicht anerkannte Privatschule · gesetzliche Regelung
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Umfang einer Unterbrechung des Rechtsstreits wegen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Anzeige von Links durch die Suchmaschine zu Internetseiten …
Delikts- und Haftungsrecht
hier: unzureichende gerichtliche Sachaufklärung trotz …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Ausgangskontrolle bei fristgebundenen …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Erfolgsprämie
Arbeitsrecht
Rechtliche Bedeutung einer Entscheidung des …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Art 34 StVollz BY
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss