Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 281
Grundgesetz
20.453 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.453 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kausalität
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzsicherung · BetrAVG · Glättungsverfahren · Direktzusage · Beitragsfestsetzung
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Zum Verhältnis von ungesicherten Direktzusagen mit durch Contractual Trust Arrangement gesicherten …
Vereinbarkeit mit europarechtlichen Wettbewerbsregeln · Auswahl des Glättungsverfahrens im Wirkbereich der …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Insolvenzsicherung · BetrAVG · Glättungsverfahren · Beitragsgerechtigkeit · Direktzusage
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzsicherung · BetrAVG · Glättungsverfahren · Beitragsgerechtigkeit · Direktzusage
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Schulorganisation · Antragsbefugnis · subjektive Rechte · VwGO § 123 · Elternrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Insolvenzsicherung · BetrAVG · Glättungsverfahren · Beitragsgerechtigkeit · Direktzusage
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Überwachungspflichten des Berufungsanwalts bei …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Notwendiger Inhalt der Berufungsbegründungsschrift · Verfahrensrüge unvollständiger Beweiswürdigung
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht
betroffener Verein nicht in koalitionsspezifischer …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Dringender Tatverdacht nach erstinstanzlichem Urteil · Beurteilung der Straferwartung für den Haftgrund der … · Beachtung des Beschleunigungsgebot in Haftsachen bei …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Änderung/Berichtigung der Namensschreibweise entgegen den Eintragungen im Pass oder Passersatzpapier
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die anwaltlichen Sorgfaltspflichten im …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendung des "Doppeltürmodells" (BVerfGE 130, 151 · § 299 Abs 1 ZPO lässt Raum für gerichtliche Abwägung über …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Beschlussergänzung hinsichtlich der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vertretungsbefugnis · Rechtsdienstleistung · rechtliche Prüfung des Einzelfalls · keine zulässige Nebenleistung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Pflicht des Rechtsanwalts zur Sicherung einer Vertretung im …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Grundrechte des Untergebrachten aus Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
zudem keine Verletzung des Bestimmtheitsgebots des Art 103 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Berufungszurückweisung gem § 522 ZPO aF trotz … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen