Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 287
Grundgesetz
20.454 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.454 Entscheidungen
Aussetzung der Zwangsvollstreckung - Gesundheits- bzw …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Beginn der Frist für die Einlegung der sofortigen …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Feststellung des Grads der Behinderung · Merkzeichen · Antragsverfahren · Widerspruchsverfahren
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
eigene Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einsatz eines Flugleiters
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
arbeitgeberseitige Fürsorgepflicht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
kein Anspruch auf Ausstellung eines anderen allgemeinen … · keine Verletzung des informationellen …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
unzureichende Verhältnismäßigkeitsprüfung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schutz von Kindern und Jugendlichen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Anwendbarkeit der Abwägungslehre des BGH auch bei Verstoß … · kein zwingendes Beweisverwertungsverbot · hier zudem keine Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
nicht nur kurzfristige Überlastung des mit Haftsachen …
Zivilrecht Aufgehoben
Zulässigkeit des Rechtsmittels nach Erledigung des … · Begrenzung der Zwangsmaßnahme · Unterbringung zum Zweck der Klärung der …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
unzureichende fachgerichtliche Feststellungen zum Vorliegen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger wurde am 09.01.1989 durch das Landgericht P (Az Kls 7 Js #####/#### (## #/##)) zu einer …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Familienrecht Abgeändert
Informationspflichten über die Energieklasse eines Produkts
Kartellrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zweck der Lost Art Datenbank
Verwaltungsrecht
Rückverlegung eine Strafgefangenen in ursprüngliche JVA …
Verfassungsrecht
§§ 32 Abs 1 S 3, Abs 2 S 2 UrhG idF vom 22.03.2002 mit Art … · zudem im vorliegenden Fal keine Verletzung des …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Kostenübernahme für den Besuch des Förder- und … · Ermittlung des individuellen Bedarfs durch den … · Zurechenbarkeit zu einem bestimmten in der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
prozessuale Rechte der BGB-Gesellschaft gegen …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Maßregelvollzug · Unterbringung nach § 63 StGB · Gefährlichkeit · Resozialisierung · Sachverständigengutachten
Verfassungsbeschwerde verworfen