Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 288
Grundgesetz
20.454 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.454 Entscheidungen
Steuerrecht
eigener Anspruch eines einzelnen Mitarbeiters der Gemeinde … · Prozessführungsrecht der Gemeinde · Unterlassungsanspruch versus Grundrecht der Meinungsfreiheit
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Stattgabe einer Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO) stellt … · jedoch Erfolgsaussichten der Verfassungsbeschwerde bei … · Vollstreckungsschutz gegen Zwangsräumung bei Gefahr für …
Verfassungsrecht
Auslegung einer Rückkehrzusage
Arbeitsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Aufklärungspflicht des Gerichts bei Zweifeln am Zeitpunkt …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Aktivlegitimation des betroffenen Amtsträgers zur Abwehr … · Geltung der Grundsätze der "pressemäßigen Sorgfalt" für den …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Mit der im Mai 2012 erhobenen Klage hat der Kläger Prozesskostenhilfe beantragt, verbunden mit der …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zeitlich uneingeschränkt
Arbeitsrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht
Berücksichtigung von Vorbelastungen bei der Planung · Umfang der vorzulegenden Unterlagen bei UVP-Pfüfung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gerichtliche Hinweispflicht auf unklare oder …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Grundsteuer B · Haushaltssanierung · Kommunale Finanzhoheit · Stärkungspaktgesetz · Hebesatzanhebung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Aussetzung der Zwangsvollstreckung - Gesundheits- bzw …
Verfassungsrecht
Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert