Der Kläger mit ursprünglichem Namen C1 macht Ansprüche im Zusammenhang mit Videos geltend, die ein …
Zivilrecht
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 297
Grundgesetz
20.454 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.454 Entscheidungen
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
unzureichende fachgerichtliche Feststellungen zum Vorliegen … · unzureichende Prüfung milderer Mittel, etwa im Rahmen der …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Annahme der Verfassungsbeschwerde bzgl Krankheitsbehandlung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Folgenabwägung im vorläufigen Rechtsschutzverfahren
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kreis der Finanzierungsverantwortlichen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Einwand rechtsmissbräuchlichen Verhaltens gegen den … · Reichweite des Konterkarierungsverbots
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erfordernis eines zeitnahen Hinweises auf eventuelle …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beitragserhebung auf fälliges Arbeitsentgelt in Ansparphase · keine Beanstandung der Verwaltungspraxis der … · Vergleichszeitraum · Vergleichsentgelt
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fortbestehen des Rechtsschutzinteresses trotz Erledigung · Sachaufklärungspflicht der Fachgerichte bei Anhaltspunkten …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Einstellung des Normenkontrollverfahrens bzgl § 14 Abs 3 … · §§ 13 bis 15, 16 Abs 2, Abs 3 S 2, S 3 LuftSiG sowie Art 2 … · Verfassungskonforme Auslegung des § 15 LuftSiG geboten
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Strafrecht Aufgehoben
Berufung gegen die Kostenentscheidung nach …
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
"Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren" … · zwar Vollzugsdefizit, aber kein strukturelles … · angegriffene Entscheidungen verletzen Schuldgrundsatz bzw …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Festsetzung der Höchstgebühr des im …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstattungsfähigkeit der Gebühren des im …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Bestellung eines inländischen Zustellungsbevollmächtigten … · gerichtliche Hinweispflicht auf die Rechtsfolgen des … · Rechtsfolgen des Unterlassens eines Hinweises
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht