Arbeitsrecht
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 319
Grundgesetz
20.458 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.458 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
aktiver Feuerwehrdienst
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit des Ausführungsgesetzes zum …
Strafrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht
zur Frage, inwieweit Aufgabenübertragungen im …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Fristversäumung wegen Verzögerung der Postlaufzeit · richterliche Hinweispflicht bei Zweifeln an der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfordernis der täglichen Überprüfung der Erledigung eines …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
hier in idF vom 09.11.2004 · mit GG vereinbar · Kürzung von Sonderzahlungen für die Beamten der Telekom …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Anforderungen an die Freistellungserklärung des Arbeitgebers
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Verhältnismäßigkeit der Anordnung und Verhängung von …
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen in Deutschland in …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verantwortlichkeit der Ausländerbehörde für die Vollziehung … · Entschädigung bei Verstoß gegen Konventionsrecht · unzulässige Rechtsausübung bei Aufrechnung des Landkreises …
Zivilrecht Abgeändert
Haftbefehl · Verkündungspflicht · Überhaft · Verfahrensfehler · Strafprozessrecht
Strafrecht Aufgehoben
Die Antragstellerin versorgt Versicherte der Gesetzlichen Krankenversicherungen mit Diabetikerbedarf
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Videoüberwachung · Betriebsvereinbarung · Datenschutz am Arbeitsplatz · Arbeitnehmerrechte · Entschädigungsanspruch
Arbeitsrecht
Widerlegung der Richtigkeit einer Datumsangabe im …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Rechtswidrigkeit der Heraufsetzung der … · Statthaftigkeit und Zulässigkeit einer …
Sozialrecht