Basisausgleich einer Entstellung · medizinische Rehabilitation · Echthaarersatz durch Micro Lines
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 351
Grundgesetz
20.463 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.463 Entscheidungen
Sanktionsentscheidung · Entscheidung über ergänzende Sach- und geldwerte Leistungen · eigenständige Verwaltungsakte · gleichzeitige Entscheidung des Grundsicherungsträgers
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Zulässigkeit · Berufung · Leistungsausschluss von nicht verschreibungspflichtigen … · kein Verstoß gegen Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm dem … · hier: 75-jähriger Strafgefangener und Vollzugsdauer von 15 …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz · Diskriminierung · Vermittlungsverantwortung · Persönlichkeitsrechtsverletzung · Schadensersatz
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
nachhaltige Gefährdung des Kindeswohls durch Verbleib der … · unzureichende Berücksichtigung der Folgen einer …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rundfunkgebühren · Empfangsgerät · Gebührenpflicht · Abmeldung · Set-Top-Box
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
hier: Auslieferung in die Türkei zum Zweck der … · Möglichkeit der Begnadigung nach türkischem Recht aufgrund …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Rückwirkungsverbot · Veräußerung eines bereits in 1998 fertig gestellten …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Anpassungspflichten bzgl Altanlagen aufgrund der …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Schadensersatzanspruch wegen angeblich irrtümlicher Werbeversprechen bei Leasing von Ästhetikgeräten
Irreführende Werbung · Schadensersatz · Leasingvertrag · Kaufpreisrückzahlung · Vertragswerbung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Off-Label-Use · Kostenerstattung · einstweiliger Rechtsschutz · Arzneimittelversorgung · Sozialrechtliche Leistungspflicht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht