Urteile zu Art. 3 GG – Seite 124

Grundgesetz

36.089 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

36.089 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Herstellerrabatt gem § 130a SGB 5

Zulässigkeit der Anknüpfung des vertraglich vereinbarten … · keine Anrechnung des Abschlags auf den Rabattbeitritt zu … · nur beschränkt überprüfbarer Ermessensspielraum

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 10
Elterngeld – nachgeburtliches Einkommen

Durchschnittsberechnung · alleinige Heranziehung von Bezugsmonaten mit positiven … · Möglichkeit der Begrenzung des Elterngeldantrags auf … · monatsbezogene Betrachtungsweise

Sozialrecht Abgeändert
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 40
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · subjektiv erlebte Sehstörung · Notwendigkeit eines morphologischen Befunds · keine Umgehung durch Analogie

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen