Regelung durch den Beschluss des Bewertungsausschusses in … · Übergang von einer Berufsausübungsgemeinschaft auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 125
Grundgesetz
36.089 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.089 Entscheidungen
Einwand der Kapazitätserschöpfung im Vollstreckungsverfahren
Verwaltungsrecht
Unzuständigkeit der vertragsarztrechtlichen Prüfgremien …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Übergangsregelung gemäß Tenor ab 01.09.2019
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Beitragsbemessung · Verteilung einmaliger Unterhaltsabfindungen auf zwölf … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Überschreiten der Einkommensgrenze · Prognose · nachträgliche Kenntnis von einer Änderung des … · neue Prognoseentscheidung ab Zeitpunkt der Änderung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Glücksspielrecht · Wettvermittlung · Aufschiebende Wirkung · Verwaltungsakt · § 80 Abs. 5 VwGO
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bauplatzvergaberichtlinie · Einheimischenmodell · Leitlinienkompromiss · EU-Kautelen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
fehlende Rechtsgrundlage für die Kalkulation einer …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Beschränkung der wahlberechtigten Rentenbezieher auf die … · Verfassungsmäßigkeit · Voraussetzung für die Berechtigung zur Einreichung von …
Sozialrecht Aufgehoben
kein Wahlrecht für Bezieher von Versichertenrenten aus der … · kein Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Erstattungsfähigkeit nur bei notwendiger patentanwaltlicher …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen