Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 159
Grundgesetz
36.090 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.090 Entscheidungen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Richtgrößenprüfung · Anwendbarkeit des Filters 6a 4 · Erforderlichkeit einer ergänzenden intellektuellen …
Sozialrecht Abgeändert
Einleitung eines Verfahrens zur Neubesetzung von …
Verwaltungsrecht
Angemessenheit · Einschätzungsprärogative · Tarifauslegung · Haustarifvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vorbeschäftigung · Freizügigkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Berücksichtigung von Veräußerungsgewinnen bei der …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Berechtigung zum Abzug des Entlastungsbetrags für … · Einbeziehung des hälftigen Kindergeldanspruchs bei …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Land Berlin als Gebührenschuldner · Nutzung eines Anliegergrundstücks als Privatstraße des … · Verstoß gegen das Gleichheitsgebot durch willkürliche … · Ausgleich für außergewöhnliche Härten
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Schulbesuchspflicht · Kindeswohlgefährdung · Elterliche Sorge · Unterricht zu Hause · Cochlea-Implantat
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Grundrechtseingriffe sowohl formell als auch materiell …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Einstweilige Anordnung · Berufsbildungsgesetz · Zulassungsanspruch · Abschlussprüfung · VwGO
Verwaltungsrecht
§ 28b Abs 3 S 2 und S 3 IfSG idF vom 22.04.2021 formell und …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Schwerbehindertenrecht · Merkzeichen B · Begleitperson · inzidente Prüfung des Merkzeichens G
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
soziales Entschädigungsrecht · Berufsschadensausgleich · Vergleichsgruppe · formeller Qualifikationsstatus für Beamtenlaufbahn
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
keine Quotierung innerhalb der zeitbezogenen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsatzrüge · Divergenzrüge · Verfahrensrüge · gerügter Verstoß gegen die Vorlagepflicht nach Art 100 Abs …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit der gebündelten Geltendmachung von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Liegenschaftszinssatz · Wahrnehmung der gesetzlichen Aufgaben durch … · Verfassungsmäßigkeit von § 188 Abs. 2 Satz 1 BewG
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
keine Ermächtigung zur honorarvertraglichen Bestimmung … · Verstoß gegen höherrangiges Recht
Sozialrecht Abgeändert
keine Ermächtigung zur honorarvertraglichen Bestimmung … · Verstoß gegen höherrangiges Recht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
durchgehender Bezug ab dem 15. Lebensmonat · Inobhutnahme des Kindes durch das Jugendamt · § 4 Abs 1 S 2 BEEG aF · keine teleologische Reduktion
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen