Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 160
Grundgesetz
36.090 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.090 Entscheidungen
zweigeschlechtliche schwerbehinderte Person · fehlende Qualifikation
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruchsgrundlage und Gestaltungsermessen · Umsatzsteuerpflicht und Verzugszins bei Zahlungsverzug
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zugang zu verschiedenen Einrichtungen · Baden-Württemberg
Verwaltungsrecht
extremistischer Verdachtsfall - keine Erklärungspflicht zu …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
vorläufiger Rechtsschutz
Wehrrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesetzgebungskompetenz des Landes für die Pflicht zur …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Zuordnung zu unterschiedlichen Einkunftsarten · Verfassungsmäßigkeit der Verlustausgleichsbeschränkung bei …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Rüge einer Verletzung der richterlichen Unabhängigkeit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung bzw Privilegierung von … · vier Wochen Erwerbstätigkeit innerhalb der Schulferien · zeitliche Begrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Auslandsbeschäftigung · Berücksichtigung des Arbeitsentgelts der letzten … · keine fiktive Bemessung · europarechtliche Koordinierung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
hinreichende Erfolgsaussichten · Prüfung trotz fehlender Klagebegründung
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Rückgriff auf das Existenzminimums · Zeitraum einer Befreiung vom Rundfunkbeitrag
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Medizinisches Versorgungszentrum · Berufsausübungsgemeinschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Medizinisches Versorgungszentrum · Nichterfüllung der Voraussetzungen für eine Aufbaupraxis · keine Zugrundelegung eines arztgruppendurchschnittlichen … · Bildung von Honorartöpfen nach Leistungsbereichen innerhalb …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Der Antrag des Antragstellers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein noch durchzuführendes …
Verwaltungsrecht
grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · erneute Klärungsbedürftigkeit bei vorhandener Rechtsprechung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Berücksichtigung von über den Pauschbeträgen liegenden …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht