Urteile zu Art. 3 GG – Seite 172

Grundgesetz

36.090 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

36.090 Entscheidungen

VerfGH Thüringen Beschluss LS
Staats- und Verfassungsrecht

Verfassungsbeschwerde

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
VG Greifswald 6. Kammer Urteil LS
Dienstliche Regelbeurteilung: Beförderung

Maßgeblichkeit des Statusamtes · Begründung einer abweichenden Zweitbeurteilung

Verwaltungsrecht
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Lungenkarzinoid in der Zeit der Heilungsbewährung · GdB von 80 · keine Herabsetzung bei weniger malignen Tumoren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Schleswig-Holstein 3. Kammer Urteil LS zitiert von 2
Betriebliche Altersversorgung – Pensionskasse

Überschussbeteiligung · Wegfall der Anpassungsprüfungspflicht · Verfassungsmäßigkeit von § 30c Abs 1a BetrAVG

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Verfassungsmäßigkeit der Rechtsvorschriften zur Anpassung … · Verfahrensfehler · gerügter willkürlicher Richterspruch

Sozialrecht