Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 221
Grundgesetz
36.090 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.090 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Syndikusanwalt · Auslegung des Tatbestandsmerkmals "einkommensbezogene … · Zahlung von Mindestbeiträgen für eine neben einer … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Praktikantenvertrag · PsychThG §5 · Tarifvertrag TVPÖD · Ausbildungsvergütung · Beschäftigungsverhältnis
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Untersagung des Betriebs von Schwimmbädern und Saunen gemäß …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
§ 174 SGB III · Beitragsübernahme · private Krankenversicherung · Arbeitslosengeld · Beitragsbemessungsgrenze
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
früherer Prüfer
Verwaltungsrecht Abgeändert
Hinweispflichtverletzung des Maklers · notwendiges Vorbringen im …
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Umfang und Überschreitung der Inkassodienstleistungsbefugnis · Ausschluss einer Abtretung bei Interesse des Schuldners an …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Ablösung der VAP-Zusatzversorgung · befristetes Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Az. 3 K 353/20.NWStraßenverkehrsrecht1. Bei der Prüfung der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
keine Heilung gem § 189 ZPO durch Zugang bei vertretener …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Konkretisierung der entscheidungserheblichen Rechtsfrage · Klärungsbedürftigkeit · Anspruch auf geschlechtsangleichende Operation
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Subsidiaritätsgrundsatz gebietet insofern nicht die … · keine eigenständige Beschwer durch Entscheidung über … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Geschäftliche Handlung und Wettbewerbsverhältnis bei der … · Herabsetzung durch Kritik an den Äußerungen Dritter
Kartellrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Untersagung des Außenbewirtungsbetrieb von Bars und Kneipen
Verwaltungsrecht
Aus den vom Antragsteller innerhalb der gesetzlichen Begründungsfrist dargelegten Gründen, die den …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Recht auf Selbstbeschaffung der Leistung auch bei … · Vorliegen von grob fahrlässiger Handlung durch den … · fingierte Leistungsgenehmigung hat nicht die Qualität eines … · keine Beendigung des sozialrechtlichen Verwaltungsverfahrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die Festsetzung des Ausgleichswerts bei … · Kürzung des Anrechts bei externer Teilung (etwa aufgrund …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht