Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 222
Grundgesetz
36.090 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.090 Entscheidungen
Bezug eines Zuschusses zum Krankengeld
Arbeitsrecht Aufgehoben
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
unzureichende Auseinandersetzung mit Gründen der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Anforderungen des Wesentlichkeitsgrundsatzes · hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Aufnahme in den Jahrgang 2020/2021
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · vollständige Geschäftsaufgabe des Arbeitgebers · Schließung des einzigen Standorts des ursprünglichen … · Verfassungsmäßigkeit der Regelungen in § 51 Abs 3a S 1 Nr 3 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Einkommensberücksichtigung · Überweisung des Arbeitsentgelts vom Arbeitgeber am … · Erfüllungswirkung · Verwahrungsvertrag des Arbeitnehmers mit Drittem
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Berücksichtigung der Wertentscheidungen zugunsten der … · hier: Grundrechtsverletzung durch Versagung der …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 118 Abs 4 S 1 Alt 2 … · Gleichrangigkeit der Erstattungsansprüche nach § 118 Abs 4 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · Insolvenz des früheren Arbeitgebers · insolvenzbedingter Arbeitslosengeldbezug
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vertragsnaturschutz · Zuwendungsvertrag · Landschaftspflegerichtlinie · Förderhöhe · Übernahme von Verträgen
Verwaltungsrecht Abgeändert
hier: Abstellen des Fachgerichts auf den erheblich …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Irrtum der Behörde
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bedarfssatz · Unterbringung in einer Gemeinschaftsunterkunft · gemeinsame Haushaltsführung · Zumutbarkeit während der Geltung von Kontaktbeschränkungen …
Sozialrecht
Anhörung der Kindeseltern erforderlich
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · Verfassungsmäßigkeit der Regelungen in § 51 Abs 3a SGB 6
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fortgeltungsanordnung · Frist für Neuregelung bis 31.12.2021
Verfassungsrecht
Einschränkung des Schulbetriebs sowie von Gottesdiensten
Verwaltungsrecht