Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 223
Grundgesetz
36.090 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.090 Entscheidungen
Voraussetzungen für die Entstehung von Anwartschaften und … · Erfordernis lückenloser Beitragszeiten vor dem 1.1.1995 (§ … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Infektionsschutzrecht · Vorläufiger Rechtsschutz · Dienstleistungsverbot · Normenkontrolle · Corona-Verordnung
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsverfahren · Schulrecht · Berufungszulassung · VwGO · Feststellungsklage
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Darlegungs- und Beweislast für den Umfang des durch die … · Unverhältnismäßigkeit einer Nutzungsuntersagung bei … · intendiertes Ermesse bei formeller Illegalität
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verbot des Angebots touristischer Übernachtungen sowie …
Verwaltungsrecht
Unzulässigkeit zweier gegen die Nichtaushändigung des … · Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm Art 104 Abs 1 GG …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Eröffneter Rechtsweg · Wahrung der Chancengleichheit bei der Aufnahme
Insolvenzrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
kein über Senatsbeschluss vom 24.11.2009 (BVerfGE 124, 348) … · Verletzung von Grundrechten nicht hinreichend substantiiert …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
MKG-Chirurgen · Prüfgremium · Zulässigkeit eines gewichteten Vergleichswertes der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Corona-Epidemie: Kontaktbeschränkungen im öffentlichen und nicht öffentlichen Raum und Maskenpflicht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Beschäftigung eines angestellten Arztes auf frei gewordenen … · Berücksichtigung der Qualifikation dieses Arztes bei der … · Umstellung · Anfechtungs- und Verpflichtungsklage auf …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses infolge Entscheidung … · Verfassungsbeschwerde unzulässig
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
zum Betrieb von Beherbergungsstätten
Verwaltungsrecht
Voraussetzungen für die Erweiterung eines …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Beschränkung des vertraglichen Nutzungsrechts in … · Bewertung einer Äußerung als Hassrede · Entschädigung bei zu Unrecht gelöschtem Beitrag eines …
Zivilrecht
Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Beitragsentlastung wegen des Betreuungs- und … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Voraussetzungen einer Praxisbesonderheit bzw. eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
zudem keine Berücksichtigung von Änderungen in der … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Einbeziehung eines Zweitbescheides - Allgemeinverfügung …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Prüfung des Ausbleibens durch das Berufungsgericht nach … · Bindung des Revisionsgerichts an die Feststellungen des … · Aufhebung beider Urteile durch das Revisionsgericht · Nichtaufbringung der Kosten für die Reise zum Gerichtsort
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen