Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 238
Grundgesetz
36.090 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.090 Entscheidungen
hier: Schmerzensgeld wegen rechtswidriger … · Verletzung des Anspruchs auf Rechtsschutzgleichheit aus Art …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Hochschulzulassung · Kapazitätsbegrenzung · Einstweilige Anordnung · Gleichheitssatz · Sozialstaatsprinzip
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Regelungssystem des § 11 Abs. 2 S. 1 SpielhG LSA
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Regelungssystem des § 11 Abs. 2 S. 1 SpielhG LSA
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bemessung des Beitrags zur Landesapothekerkammer
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Differenzierung · Nachtarbeit · Nachtschichtarbeit · Tarifauslegung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Teilbarkeit eines Steuerbescheids
Verwaltungsrecht
unwirksame AVE VTV 2014 · Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zweitwohnungssteuer · Mietwertbemessung · Bewertungsgesetz · Hochrechnung nach Preisindex · Gemeindesatzung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
unwirksame AVE VTV 2013 I und AVE VTV 2013 II · Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Eintritt der Entscheidungsreife · Prozesskostenhilfebewilligung bei Beweiserhebung · Berücksichtigung einer zur Hauptsache durchgeführten …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Streitgegenstand
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
forstwirtschaftliches Unternehmen · Umlagejahr 2013 · Beitrag · Satzung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Ausschluss einer Spielhalle vom Auswahlverfahren bei …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialplan · Aufhebungsvertrag · Entscheidungsprämie · Betriebsübergang · Freiwilligenprogramm
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei dem Chefdirigenten und …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bachelor · im 1. Fachsemester zum Wintersemester 2019/2020 an der …
Verwaltungsrecht
erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · schwere psychische Störung · Schmerzstörung · Versorgungsmedizinische Grundsätze
Sozialrecht Abgeändert