Altersgeldgesetz · Abschlag von 15 % · Wehrdienstzeit · Arbeitnehmerfreizügigkeit · Europarecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 257
Grundgesetz
36.096 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.096 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ist ein Beitragsbescheid bestandskräftig geworden, aber unter Berücksichtigung des Beschlusses des …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ist ein Beitragsbescheid bestandskräftig geworden, aber unter Berücksichtigung des Beschlusses des …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Baulast · Überfahrtsrecht · Grundstücksbelastung · Stellplatznutzung · Vorbelastung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Anzahl von Einzelmerkmalen der Leistungsbewertung für eine …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Elterngeldrecht · Vertrauensschutz bei Rechtsänderungen nach dem Zeitpunkt … · Wegfall des doppelten Elterngelds für Zwillingsgeburten · Stichtagsregelung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Grundsatzrüge · Verfassungsmäßigkeit der Abschläge bei Bezug einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Kostenübernahme für einen Schwenk-Hub-Sitz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Tarifvertragsauslegung
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Berufstätigkeit der Ehefrau
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anwendbarkeit des § 75 Abs 2 Alt 2, Abs 5 SGG auch im Falle … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt, die …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Exklusivität der Wahlprüfungsbeschwerde gilt nicht … · Schriftliche Begründung gem § 32 Abs 5 S 2 BVerfGG zum …
Verfassungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Behinderung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Prognose · maßgeblicher Zeitpunkt für die Zurechnung · Wechsel/Austausch der Geschäftsführung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen